Rechtliche Anforderungen und Konzepte zur Risikobewertung von nicht absichtlich zugesetzten Stoffen (non intentionally added substances - NIAS) in Lebensmittelkontaktmaterialien

摘要

Die Rechtssystematik im Bereich der Lebensmittelbedarfsgegenstände stellte in der Vergangenheit neben dem allgemeinen Verbot der Gesundheitsgefährdung durch migrierende Stoffe überwiegend auf die spezifische Regulierung der einzusetzenden Ausgangsstoffe sowie deren Migration ab. Im Falle des Übergangs nicht geregelter Stoffe war die Überwachungsbehörde beweispflichtig, inwieweit eine reale Gefährdung vorliegt. Ein erster Hinweis auf einen Paradigmenwechsel findet sich in Artikel 16 der Rahmen-Verordnung (EG) 1935/2004. Vor dem Hintergrund der breit geführten Diskussion zu migrierenden, nicht bewerteten Stoffen im Zuge der ITX-Krise wurde dieser Ansatz in der GMP-Verordnung (EG) 2023/2006 konsequent fortgeführt und gipfelt aktuell in Artikel 19 der Kunststoff-Verordnung (EU) 10/2011, wonach eine Risikobewertung aller migrierenden, nicht gelisteten Stoffe nach anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen erforderlich wird.