Auswirkungen des Emissionshandels auf die Praxis/5. Kolloquium zu Bergbau und Umweltschutz an der RWTH Aachen-zugleich 1. Kolloquium zu Wirtschaft und Umwelt

摘要

Am 24. und 25. Februar 2005 fand unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. jur. Walter Frenz, Maitre en Droit Public, in Aachen das 5. Kolloquium zu Bergbau und Umweltschutz (zugleich 1. Kolloquium zu Wirtschaft und Umwelt) als gemeinsame Tagung des Lehr-und Forschungsgebietes Berg-und Umweltrecht der RWTH Aachen und der GDMB Gesellschaft fur Bergbau, Metallurgie, Rohstoff-und Umwelttechnik e.V. zu der aktuellen Thematik "Auswirkungen des Emissionshandels ;auf die Praxis" statt. Die Tagung stiess auf ein ausserordentlich positives Echo, das sich auch in der Zahl der rund 100 Teilnehmer zeigte; Fachleute u.a. aus Verwaltung, Justiz, Anwaltschaft, Wissenschaft und Wirtschaft hatten sich an der RWTH Aachen eingefunden. Mit der Wahl des Themas und des Zeitpunkts war den Veranstaltern ein ausgesprochen guter Griff gelungen, sind doch die Bescheide der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt), die den einzelnen Anlagen Emissionsrechte zuteilen, mittlerweile verschickt. Der Emissionshandel hat mit dem 1. Januar 2005 begonnen. Die Tagungsteilnehmer konnten daher erste Erfahrungen nach dem Start dieses neuen umweltrechtlichen Instruments austauschen. Es lag auf der Hand, dass es angesichts der komplizierten normativen Regelungen im Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG), mit dem in Deutschland die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben umgesetzt wurden, genugend Diskussionsbedarf geben wurde. Ein aktueller Bezug bestand ausserdem in dem wenige Tage vor Beginn der Tagung-am 16. Februar 2005-erfolgten In-Kraft-Treten des Kyoto-Protokolls, nachdem auch Russland diesem beigetreten war. Hiernach war die Ruckkoppelung der im TEHG in Bezug genommenen Volkerrechtlichen Mechanismen mit dem internationalen Klimaschutzrecht gesichert.