Von scharfen Schwertern und Kanonen

摘要

Diesen Vorwurf müssen sich die Behorde und die Verwaltungsgerichte in beiden Instanzen hier gefallen lassen. Ein Vertriebsunternehmen hatte in Danemark hergestellte Geflügelfleischerzeugnisse auf den deutschen Markt gebracht. Die Kennzeichnung der Fleischerzeugnisse wurde von der Lebensmittelüberwachung in zwei Punkten beanstandet. Den Zusatz "aus Formfleisch-Hahn-chenbruststücken zusammengefügt" sah die Behorde als irreführend an, weil das Lebensmittel nicht den entsprechenden Anforderungen der Leitsatze für Fleisch und Fleischerzeugnisse des Deutschen Lebensmittelbuches entsprach. Ausserdem war Wasser nicht im Zutatenverzeichnis gekennzeichnet, obwohl das Lebensmittel mehr als 5 % Wasser aufwies. Die überwachungsbeamten hatten sich nicht damit begnügt, eine anderung des Etiketts anzuordnen, sondern die Rücknahme bereits im Handel befindlicher Erzeugnisse und den Sofortvollzug dieser Massnahme verfügt. Dagegen wehrte sich das betroffene Unternehmen im verwaltungsgerichtlichen Eilverfahren über zwei Instanzen erfolglos.