BPatG: Schutzfähigkeit der Bezeichnung „findwhatyoulike' als Wortmarke

摘要

Der Bezeichnung „findwhatyoulike" fehlt für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft. Es handelt sich um einen sprachüblich gebildeten Satz aus Wörtern des englischen Grundwortschatzes mit der ohne weiteres verständlichen Bedeutung in Form einer Aufforderung und einem darin enthaltenen Versprechen, wonach der persönlich angesprochene Kunde „das findet, was er mag" bzw. „was ihm gefällt" oder in dem Sinn, dass der Dienstleistungsanbieter das findet (für den Kunden vorsortiert oder aufbereitet), was der Kunde mag (verkürzte Form im Sinn von „we find what you like").