Anmerkungen zur Debatte über prinzipienbasiertes Aufsichtsrecht, besonders zum aufsichtsrechtlichen Prinzipienbegriff

摘要

Die Finanzmarktkrise verschärfte die Debatte über prinzipienbasiertes Aufsichtsrecht. Der aufsichtsrechtliche Prinzipienbegriff ist jedoch nach wie vor alles andere als klar. Nach Auffassung des Verfassers ist eine Vorschrift ein Prinzip im aufsichtsrechtlichen Sinne, wenn sie einen unbestimmten Rechtsbegriff enthält, der den beaufsichtigten Unternehmen einen rechtlichen Spielraum eröffnet. Eine Regulierung durch Prinzipien ist gegenüber einer Regulierung durch Regeln nicht generell vorzugswürdig.