Zur Unterscheidungskraft, Verwechslungsgefahr und rechtsverletzenden Benützung einer Produktbezeichnung

摘要

Personennamen sind grunds?tzlich unterscheidungskr?ftig, auch wenn sie verbreitet sind. Ihnen fehlt die Unterscheidungskraft nur insoweit, als sie zugleich Sachangaben für die damit bezeichneten Waren oder Dienstleistungen sind. "MAX" ist als üblicher Vorname daher unterscheidungskr?ftig. Eine rechtsverletzende Benutzung einer Marke setzt nach der Rsp des EuGH voraus, dass die spezifischen Interessen des Markeninhabers deshalb betroffen sind, weil die Benutzung durch den Dritten die Funktionen der Marke beeintr?chtigt oder beeintr?chtigen k?nnte, insb ihre Hauptfunktion, die Gew?hrleistung der Herkunft der Waren oder Dienstleistungen gegenüber den Verbrauchern. Für die Verwendung der Marke "MAX" als Teil einer gesamten Produktbezeichnung trifft dies nicht zu, weil bei dieser Verwendungsart das strittige Zeichen "Max" vom durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verst?ndigen Durchschnittsverbraucher der betreffenden Waren- oder Dienstleistungsart zweifelsfrei nicht als betrieblicher Herkunftshinweis, sondern als Unterscheidungskriterium für die Produktgr??e (im Vergleich zu "Mini") aufgefasst wird.