Technischer Bericht für das abfallrechtliche Geneh- migungsverfahren zur Errichtung/Änderung einer Betriebsanlage

摘要

ÖWAV-Aus-schusspapier. A4, 30 Seiten, 2020. Eine einheitliche Projektbeschreibungsstruktur mit kurzen Erklärungen zu den erforderlichen Inhalten bringt nicht nur Vorteile für Planerinnen, die mit unterschiedlichen Behörden in verschiedenen Bundesländern zusammen arbeiten, sondern generell auch eine verbesserte Möglichkeit, den Antrag - insbesondere die Projektbeschreibung - auf Vollständigkeit und Plausibi-lität zu prüfen. Durch vollständige und plausible Genehmigungsanträge können Arbeitsaufwände bei den Behörden und Durchlaufzeiten verkürzt werden und die Antragsteller erhalten früher ihre Genehmigung. Der ÖWAV richtete deshalb gemeinsam mit dem BMNT einen Aus-schuss ein, mit dem Ziel, einen Vorschlag einer einheitlichen Strukturvorlage für Einreichprojekte (Hauptfokus zunächst auf abfallwirtschaftliche Genehmigungsverfahren) zu erarbeiten. Zielsetzung ist es, für den Projektanten bzw. Antragsteller die aus rechtlicher Sicht benötigten Inhalte für Einreichunterlagen einheitlich strukturiert zur Verfügung zu stellen.