Stand und Perspektiven bei der Erarbeitung und Anwendung von europaischen BVT-Merkblattern

摘要

Um die Anforderungen der EG-IVU-Richtlinie zur Anwendung der Besten Verfugbaren Techniken (BVT) zu konkretisieren, wird ein Informationsaustausch uber diese Techniken durchgefuhrt. Die Ergebnisse werden als BVT-Merkblatter veroffentlicht und sind von den Mitgliedstaaten bei der Festlegung von Genehmigungsanforderungen zu berucksichtigen. Mit inzwischen 12 fertigen und 6 als Entwurf vorliegenden BVT-Merkblattern ist der Prozess bereits weit fortgeschritten. Mit den Arbeiten an 8 weiteren BVT-Merkblattern wurde begonnen. Bis 2005 sollen die ersten Fassungen von insgesamt 32 BVT-Merkblattern vorliegen. Um den technischen Fortschritt zu berucksichtigen, ist eine kontinuierliche Fortschreibung vorgesehen, die bereits in 2003 beginnen soll. Eine besondere Rolle nehmen die sogenannten Querschnitts-Merkblatter ein, die in allen oder mehreren Industriesektoren Anwendung finden sollen und beispielsweise das Monitoring, die Bewertung medienubergreifender und okonomischer Aspekte oder die effiziente Verwendung von Energie zum Gegenstand haben. In Deutschland werden die Informationen aus den BVT-Merkblattern unmittelbar in bindenden Emissionsvorschriften, z.B. in der TA Luft und den Anhangen zur Abwasserverordnung berucksichtigt. Daruber hinaus konnen die Dokumente als Erkenntnisquelle zur Ermittlung des Standes der Technik in einzelnen Genehmigungsverfahren dienen. Die Qualitat der BVT-Merkblatter ist nach bisherigen Erfahrungen generell als gut einzustufen. Um diese Qualitat zu halten und weiter zu verbessern, ist es jedoch weiterhin erforderlich, belastbare Daten uber in Deutschland und europaweit angewandte fortschrittliche Techniken in den Informationsaustausch einzubringen.