Risikoaversion in der Privatwirtschaft? - Eine Analyse ?ffentlichprivater Partnerschaften im Hochbausektor

摘要

Zur zeitnahen Mobilisierung des notwendigen Kapitals zwecks Abbaus des Investitionsrückstandes haben ?ffentlich-Private Partnerschaften (?PPs) insbesondere im Hochbausektor in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. In der sektorenübergreifenden Gesamtbetrachtung aller ?PP-Projekte ist der mit Abstand gr??te Vertragspartner trotz des kommunalen Bedarfs der Bund (vgl. BMF, 2016, S. 11). Im Vergleich zu einer Privatisierung, die in der Regel dauerhafter Natur ist, beteiligt sich der private Partner in einer ?PP langfristig, aber für einen begrenzten Zeitraum, an der Erfüllung ?ffentlicher Aufgaben (z. B. der Bereitstellung und dem Betrieb ?ffentlicher Infrastruktureinrichtungen). Es findet somit keine dauerhafte übertragung von Eigentum bzw. eigentums?hnlicher Rechte statt. Verschiedene Vertragsmodelle, deren zeitliche Bindung üblicherweise bei 20 bis 30 Jahren liegt, regeln die Lastenverteilung zwischen ?ffentlicher und privater Seite innerhalb einer Partnerschaft und damit einhergehend die Aufteilung von Einnahmen bzw. die Vergütung privat erbrachter Leistungen (vgl. Alfen et al., 2010, S. I.; BMF, 2016, S. 7 ff.; Cordes, 2009, S. 32). Das Spektrum privater Partner reicht dabei vom kleinen Mittelst?ndler bis hin zum internationalen Baukonzern. Trotz der Vielfalt m?glicher Partner und Vertragsmodelle hat sich in ?PP-Hochbaupro-jekten eine gewisse Grundstruktur herauskristallisiert (vgl. Abb. 1). In der Regel schlie?t der private Partner den ?PP-Vertrag nicht mit der ?ffentlichen Hand direkt ab, sondern gründet für die Dauer der Partnerschaft eine eigene Projektgesellschaft, die als zentrale organisatorische Schnittstelle zwischen den Vertragspartnern dient. Sie fungiert als Vertrags- und Ansprechpartner beteiligter Banken im Kontext der Projektfinanzierung und ist für den gesamten Leistungserstellungsprozess und somit für die Umsetzung der Vertragsinhalte verantwortlich (d. h. Bauaktivit?ten, Instandhaltungs-, War-tungs- und Servicedienstleistungen). In der Regel beauftragt sie hierfür einen General Unternehmer, der wiederum Nachunternehmen verpflichtet, und steuert diese. Als Rechtsform der Projektgesellschaft wird meistens eine Kapitalgesellschaft gew?hlt, um nicht oder nur begrenzt zu haften und Projektrisiken an die nachgelagerten Vertragsparteien auszulagern (vgl. Alfen et al., 2010, S, 38; Sch?ne, 2006, Abs. 131 und 136). Als entscheidend für den Projekterfolg von ?PPs hat sich dabei ein effizientes und effektives Risikomanagement erwiesen (vgl. Jacobson/Ok Choi, 2008, S. 652).