Zur Konstruktion von Abgaben auf Wasserentnahmen

摘要

Elf Bundeslander erheben derzeit auf das Entnehmen oder Ableiten von Grund- bzw. Oberflachenwasser Wasserentnahmeentgelte. Der Beitrag untersucht die grundlegenden Funktionsprinzipien einer okologisch lenkenden Entnahmeabgabe. Dabei werden wichtige Konstruktionsmerkmale der gegenwartigen Entgeltgesetze der Lander geprüft. Wasserentnahmeentgelte (WEE) machen die (physische) Entnahme von Wasser aus Grund- und Oberflachengewassern für wirtschaftliche Zwecke abgabepflichtig. Sie sind jedoch keine Wasserverwertungsentgelte, die lediglich die wirtschaftliche Inwertsetzung von bereits entnommenem Wasser einer Abgabe unterziehen wollen. Wasserentnahmeentgelte zielen gerade auf die Reduzierung des Ressourcendrucks auf aquatische Okosysteme durch Extraktion von Wasser für anthropogene Zwecke ab. Hierauf wollen sie lenkend einwirken, indem die Preise für Entnahmevorgange um bislang nicht berücksichtigte ("externe") Umwelt- und Ressourcenkosten korrigiert werden.