Arbeitnehmer als Erfinder

摘要

Mit diesen Fragen sind Sie nicht allein - schätzungsweise werden rund 80% der Erfindungen in Deutschland im Rahmen der beruflichen Tätigkeit des Erfinders gemacht, worin sich die enorme Wichtigkeit dieses Spannungsfeldes zwischen dem Recht des Erfinders an seinem geistigen Eigentum und dem Recht des Arbeitgebers an den Arbeitserzeugnissen seiner Arbeitnehmer zeigt. Geregelt wurde diese Materie vom deutschen Gesetzgeber dabei bereits 1957 im sog. Arbeitnehmererfindungen-Gesetz („kurz": ArbNErfG), das Antworten auf die meisten dieser Fragen bereithält.