Der Ertragsausgleich im Investmentsteuerrecht -Problemfall Substanzbesteuerung

摘要

Ⅰ. Einleitung Das Ertragsausgleichsverfahren ist eine Besonderheit der Fondsbranche und wird derzeit insbesondere von inländischen Publikumsinvestmentfonds standardmäßig verwendet. Es soll die wirtschaftlichen Interessen der Anteilseigner durch eine Funktionsweise schützen, die bei Ermittlung und Verteilung der Ergebnisse je Anteil eine Beeinflussung durch Ausgabe oder Rücknahme von Fondsanteilen innerhalb des Geschäftsjahres ausschließt. Allerdings kann der Ertragsausgleich bei Ermittlung der steuerpflichtigen Investmenterträge für den Anleger eine Substanzbesteuerung zur Folge haben. Die Auswirkungen des Verfahrens sind in Zeiten, in denen ein starkes Ungleichgewicht zwischen Anteilsausgaben und -rücknahmen zu verzeichnen ist, besonders gravierend. So kommt es bei der Neuauflegung eines Fonds in der Startphase zu Mittelzuflüssen, die dazu fuhren, dass die Zahl der ausgegebenen Anteile die Rücknahmen i. d. R. deutlich übersteigt. Wie im Folgenden gezeigt wird, kann der Ertragsausgleich in dieser Konstellation zu unerwünschten Steuereffekten fuhren.