Änderung einer Ermessensentscheidung auf Gewährung einer Waisenrente

摘要

Das BAG hatte über den seltenen Fall der Gewährung einer Waisenrente an eine volljährige Waise zu entscheiden. Die beklagte Pensionskasse sah in ihrer Satzung Waisenrenten an hinterbliebene Kinder eines Mitglieds und Kinderzulagen vor, wobei diese auch nach dem 18. Lebensjahr gewährt werden konnten, wenn und solange das Kind infolge geistiger oder körperlicher Gebrechen von mehr als einjähriger Dauer nicht in der Lage ist, seinen Lebensunterhalt selbst zu verdienen. Die Waise war aufgrund einer geistigen Behinderung höheren Grades nicht in der Lage, selbst für ihren Unterhalt zu sorgen. Sie war seit 1988 in einer stationären Einrichtung untergebracht. Deren Vater bezog bis zu seinem Tod 2010 eine Pensionskassenrente unter Einschluss der Kinderzulage.