OLG Dresden: Zulässige Nutzersperre in sozialem Netzwerk nach Drohung mit glaubhafter Gewaltabsicht

摘要

1. Das in den Gemeinschaftsstandards eines sozialen Netzwerks enthaltene Verbot der „Drohung mit glaubhaften Gewaltabsichten" stellt weder eine überraschende Klausel noch eine unangemessene Benachteiligung der Nutzer dar. 2. Wird über den Account auf einem sozialen Netzwerk ein Beitrag gestreamt oder auf diesem hochgeladen, der eine vor Dritten ausgehende Drohung mit glaubhafter Gewaltabsicht enthält, kann dieser Beitrag gelöscht werden. Eine zusätzliche Sperre des Nutzers ist jedenfalls dann verhältnismäßig, wenn dieser sich die Inhalte des Beitrags nach außen erkennbar zu eigen gemacht hat.