Förderprogramme zur Verbesserung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum

摘要

Im ländlichen Raum gibt es z.T. noch erheblichen Nachholbedarf in der Ausstattung mit moderner Breitbandinfrastruktur. Ein Weg der Abhilfe ist die finanzielle Förderung durch den Staat, der vielfältige Programme aufgelegt hat. Über verschiedene Förderprogramme der Länder und des Bundes können bis zum Jahr 2010 mehr als € 150 Mio. zur Verfügung gestellt werden (Breitbandstrategie der Bundesregierung, Februar 2009, S. 10). Die Förderlandschaft ist auf den ersten Blick unübersichtlich. Annähernd jedes Bundesland hat unterschiedliche Förderlinien erlassen. Die Programme lassen sich aber grob in zwei Förderschienen einteilen. Die Breitbandförderung des ländlichen Raums liegt dabei in der Schnittmenge zwischen den Zuständigkeiten der Umweltministerien, die in der Regel auch für die ländliche Entwicklung zuständig sind, und den Wirtschaftsministerien. Bund und Länder wirken dabei über zwei Gemeinschaftsaufgaben zusammen: Gem. Art. 91a Abs. 1 Nr. 1 und 2 GG zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes sowie zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur. Daneben bestehen noch eigene Förderprogramme der Länder. Auch i.R.d. Konjunkturpakets II ist Geld für die Verbesserung der Breitbandversorgung vorgesehen.