Zur Rückzahlung einer durch den Arbeitgeber finanzierten Zusatzausbildung

摘要

Ein Arbeitgeber hatte einem Arbeitnehmer, der sich besonders bewährt hatte, eine zusätzliche Ausbildung, nämlich ein Studium, finanziert. Dafür wurde ein Darlehensvertrag mit einer Rückzahlungsklausel abgeschlossen, die der Arbeitgeber später in Anspruch nahm. Diese Klausel war eine arbeitsvertragliche Vereinbarung. Nach dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 23. Januar 2007 (Aktenzeichen 9 AZR 482/06) benachteiligte sie den Arbeitnehmer entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen. Dies führte zur Unwirksamkeit der Bestimmung.