Inhalt und rechtspolitische bedeutung der 'Einleitung' des ABGB im kontext der Kodifikationsgesetzgebng des Frühen 19o Jahrhunderts

摘要

Wirft man einen Blick auf den Beginn des ?sterreichischen ABGB, dann findet sich dort zun?chst eine sog. „Einleitung". Die „Einleitungen" der naturrechtlichen Kodifikationen, insbesondere die Interpretationsvorschriften, sind Ausdruck eines justizpolitischen Konflikts, der vor allem seit der zweiten H?lfte des 18. Jh.s rasch an Sch?rfe zunahm und dann das Verh?ltnis zwischen monarchischem Gesetzgeber und Justiz bis in die zweite H?lfte des 19. Jh.s bestimmt hat. Hinter der Umstellung auf ein kodifiziertes Recht seit dem ausgehenden 18. Jh. stand dann der Anspruch des Staates, hinfort selbst das Recht hervorzubringen. Der Justiz wurde dabei die Rolle einer blo? „rechtsanwendenden" Instanz zugewiesen. In dem Aufsatz wird gezeigt, welche Konflikte zwischen Politik und Justiz daraus entstanden und wie der Staat die Justiz zu disziplinieren suchte.