Kapazit?tsbegriff und UVP-G

摘要

Mit der UVP-G-Nov 2000 wurde § 2 Abs 5 dahingehend geändert, dass Kapazität als "die genehmigte oder beantragte Größe oder Leistung eines Vorhabens, die bei Angabe eines Schwellenwertes im Anh 1 in der dort angegebenen Einheit gemessen wird" definiert wurde. Ausgehend von dieser Gesetzeslage hat der US seither ausgesprochen, dass im Bezug auf die Schwellenwerte im Anh 1 auf die beantragte Kapazität abzustellen ist. Es ist demnach auf den vom Projektwerber in seinem Antrag auf Bewilligung des Vorhabens geäußerten Willen abzustellen, also nicht mehr auf die größte technische Nutzbarkeit, sondern (auch) darauf, wie weit die Projektwerberin diese Nutzbarkeit auszunützen beabsichtigt.