China RoHS - rechtliche Grundlagen und Erfahrungen aus der Praxis

摘要

Am 28.02.2006 verabschiedete das chinesische Ministry of Information Industry (MII) mit weiteren sechs Ministerien die Measures for Administration of the Pollution Control of Electronic Information Products (Massnahmen zur Kontrolle von Umweltverschmutzungen durch elektronische Produkte). Diese so genannten Measures sind seit 01.03.2007 in Kraft. In Anlehnung an die vergleichbare europaische RoHS (Restriction of Hazardous Substances)-Richtlinie werden die Measures auch als "China-RoHS" bezeichnet. Die neue Regelung baut auf zwei vorangegangenen Akten des chinesischen Gesetzgebers im Umweltrecht (Law on the Prevention and Control of Environmental Pollution by Solid Wastes und Law on Promoting Clean Production) auf, der sich in zunehmenden Masse mit Umweltproblemen als Folge des rasanten wirtschaftlichen Wachstums konfrontiert sieht.