Arbeitnehmer mit Wirbelsaulenschaden erhalt hohenverstellbaren Schreibtisch von der Rentenversicherung

摘要

Ein Arbeitnehmer mit einer Korperlange von 196 Zentimetern, bei dem degenerative Veranderungen aller Wirbelsaulenabschnitte bestehen, konnte seine Burotatigkeit nur noch ausfuhren, wenn er mehrmals taglich zwischen dem Arbeiten im Stehen und im Sitzen wechselte. Er benotigte daher nach einer betriebsarztlichen Stellungnahme aus gesundheitlichen Grunden einen taglich mehrfach, rasch und muhelos, z. B. elektrisch, hohenverstellbaren Schreibtisch, der ein wechselndes Arbeiten im Stehen und im Sitzen ermoglicht. Er beantragte deshalb beim zustandigen Rentenversicherungstrager, ihm einen solchen zur Verfugung zu stellen, um eine Minderung seiner Erwerbsfahigkeit zu vermeiden. Eine Erklarung seines Arbeitgebers, mit der dieser eine Kostenubernahme ablehnte, legte der Arbeitnehmer seinem Antrag bei. Der Rentenversicherungstrager lehnte die Kostenubernahme ebenfalls ab. Er behauptete, die Erwerbsfahigkeit des Arbeitnehmers sei nicht erheblich gemindert oder gefahrdet. Auf dessen Klage holte das Sozialgericht Koblenz ein arztliches Gutachten ein, demzufolge ein solcher Schreibtisch notwendig ist. Es verurteilte den Rentenversicherungstrager zur Kostenubernahme. Mit seiner hiergegen eingelegten Berufung machte der Rentenversicherungstrager geltend, ausreichend sei ein einfacher hohenverstellbarer Schreibtisch, der ergonomischen Gesichtspunkten genuge.