Massnahmen zur Gewahrleistung der Verkehrssicherungspflicht wahrend und nach dem Bergbau Ausgewahlte Beispiele des offentlichen Verkehrsraumes aus dem saarlandischen Steinkohlenrevier

摘要

Offentlicher Verkehrsraum umfasst jene Bereiche, in denen der Grundstuckseigentumer offentlichen Verkehr zulasst. Zusatzlich muss die Nutzung regelmassig und haufig stattfinden; es muss eine planmassige, zielgerichtete Nutzung im offentlichen Sinne erkennbar und durch jedermann moglich sein. Der Bergbautreibende als Handlungsstorer hat fur jene Bereiche eine Verkehrssicherungsverpflichtung, fur die er Gefahrenquellen eroffnet hat und die bei Dritten zu Schaden fuhren konnen. Es ist um so wichtiger, fruhzeitig auf Gefahrenquellen aufmerksam zu werden, andere auf Gefahren hinzuweisen und bei eroffneten Gefahrenstellen schnellstens auf eine Beseitigung der nachteiligen Situation hin zu wirken - zumindest aber eine vorubergehende, ordnungsgemasse Absicherung zu installieren. Unvorhersehbare Gefahrenereignisse machen eine vorsorgliche Abwehr sehr schwierig. Deshalb mussen potentiell vorrangig gefahrdete Bereiche beobachtet werden; zum anderen muss durch ein vorher abgestimmtes Arsenal probater Gegenmassnahmen die Eroffnung von Gefahrenstellen fur Dritte moglichst vermieden werden. Das Referat beschreibt die spezifischen Lagerstattenbedingungen des Saar-Steinkohlenrevieres, Methoden der Gefahrenabwehr sowie exemplarisch jene Massnahmen, die in drei Fallbeispielen zur Gefahrenbeseitigung eingeleitet wurden: CH_4-Naturgasaustritte, Bruchspaltenbildung und ein Flozbrand am Flozausgehenden, im Bereich eines alten, tagesnahen Abbaues.