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【24h】

Besonderheiten des Planes nach § 41 FlurbG bei einer Unternehmensflurbereinigung

机译:在公司土地合并的情况下,根据《土地法》第41条制定的计划特色

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摘要

Bei der Erstellung des Planes nach § 41 FlurbG sind in einer Unternehmensflurbereinigung aufgrund der Besonderheiten dieser Verfahrensart einige Spezialit?ten zu berücksichtigen. Für die im Plan festgesetzten Ma?nahmen ist eine klare Fest-legung des jeweiligen Tr?gers der Ma?nahmen (Unterneh-menstr?ger oder Teilnehmergemeinschaft) zu treffen. Unter bestimmten Umst?nden k?nnen auch Planungen des Unter-nehmenstr?gers in der Planfeststellung der Flurbereinigung erg?nzt oder ge?ndert werden, soweit dies dem Zweck der Flurbereinigung dient. Schon bei der Abgrenzung des Verfah-rensgebietes ergeben sich durch die spezielle Zweckbestim-mung des Verfahrens Besonderheiten, die zu berücksichtigen sind. Aus naturschutzrechtlicher Sicht sind insbesondere die Vorgaben der Summationswirkung bei der Vertr?glichkeits-prüfung zu beachten.
机译:根据《土地法》第41条制定计划时,由于此类程序的特殊功能,在公司土地合并中必须考虑一些特殊性。对于计划中规定的措施,必须对措施的各个发起人(公司发起人或参与者社区)做出明确定义。在某些情况下,还可以在土地合并的计划批准中补充或更改公司所有者的计划,只要这符合土地合并的目的。即使限制了程序区域,该过程的特殊目的也会导致必须考虑的特殊性。从自然保护的角度来看,必须遵守相容性测试中求和效果的规范。

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