Das Schienengüterfernverkehrsnetz-forderungsgesetz

摘要

Das Schienengüterfernverkehrsnetzför-derungsgesetz (SGFFG) ist ein großer Fortschrίtt für die langfrìstige Bestandssicherung der lnfrastrukturen der nichtbun-deseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen). Um die Effìzienz des Mìtteleinsatzes und der För-deraktivìtäten zu verbessern, sollten jedoch eìnìge Stellschrauben in den gesetzlìchen Regelungen nachjustiert werden. Das gìlt in erster Linie für die im Gesetz formulier-ten Fristen zur Antragstellung, aber auch für eine Reihe weìterer Aspekte. Nachbes-serungsbedarf besteht auch bei den meis-ten Bundesländern. Sie sollten mit einer zielgenauen Ko-Fìnanzierung die Gesamt-fìnanzierung der lnvestìtionsvorhaben der nìchtbundeseigenen lnfrastrukturbetreiber sìcherstellen und damit die Voraussetzung dafür schaffen, mit Bundesgeld die Eisen-bahnínfrastruktur ím jeweílígen Bundesland sanìeren und modernisieren zu können.