MATERIELLER UND FORMELLER BESTANDSSCHUTZ IM BAURECHT

摘要

Der Begriff „Bestandsschutz" umschreibt im Baurecht eine Rechtsposition des Eigentümers einer baulichen Anlage in Anbetracht des Wandels rechtlicher oder baurechtlich relevanter tatsächlicher Umstände. In zahlreichen Judikaten wurde der Bestandsschutz als Rechtsfigur richterrechtlich etabliert und von der Wissenschaft begleitend systematisiert. Er zielt im Kern auf die Bewahrung eines vorhandenen Baubestandes und seiner Nutzbarkeit. Als passiver Bestandsschutz soll er die Fortf╚筯rung einer bislang zulässigen Nutzung auch gegenüber einer Änderung der Rechtslage gewährleisten und so eine Abwehrfunktion gegenüber beschränkenden Anforderungen der Verwaltung besitzen. Aus dem aktiven Bestandsschutz hingegen sollen Rechte auf die Erhaltung oder Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit eines Bauwerks resultieren. Sie berechtigen den Eigentümer etwa dazu, Modernisierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen vorzunehmen, notwendige Nebengebäude wie z. B. Garagen zu erstellen sowie im Falle der Zerstörung des Bauwerks einen Ersatzbau zu errichten.