Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), auf die laut Art. 115b des Grundgesetzes im Verteidigungsfall die Befehls- und Kommandogewalt für die Streitkräfte übergeht, lässt sich im Frieden nicht oft bei der Truppe blicken. Um so dankbarer war man am 3. Mai beim deutschen Einsatzkontingent im nordmalischen Gao über den Kurzbesuch der Kanzlerin im Rahmen ihrer Westafrika-Reise. Die deutsche Beteiligung an der UN-Stabilisierungsmission MINUSMA bezeichnete die Kanzlerin bei dieser Gelegenheit als „sicher die gefährlichste Mission" unter allen derzeitigen Auslandseinsätzen, wofür sie den Soldatinnen und Soldaten im Camp Castor ausdrücklich dankte. Vor dem Hintergrund einer sich verschlechternden Sicherheitslage in den Subsaha-ra-Staaten hatten die Niederlande ihre MINUSMA-Beteiligung am 30. April wie vorher angekündigt beendet. Deutschland hingegen setzt sein militärisches Engagement in der Region unvermindert fort. Am 9. Mai stimmte der Bundestag drei Anträgen der Bundesregierung auf die Verlängerung bestehender Mandate zu. So können nun weiterhin bis zu 1.100 Soldatinnen und Soldaten MINUSMA vor allem mit einer erprobten Aufklä-rungs-Task Force unterstützen, die auch über Drohnen vom Typ Heran 1 verfügt. Verlängert wurde auch die deutsche Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali. Bis zu 350 deutsche Kräfte sollen dort wie bisher malische Sicherheitsorgane ausbilden und das Verteidigungsministerium in Bamako beraten, sich aber nicht an Kampfeinsätzen des malischen Militärs beteiligen. Von bisher bis zu 600 auf künftig bis zu 400 Kräfte verkleinert wurde hingegen die Bundeswehr-Beteiligung an der EU-geführten Anti-Piraterie-Ope- ration „Atalanta" (EUNAVFOR Somalia) am Horn von Afrika, da das „Geschäftsmodell der Piraterie vor der Küste Somalias dank des Engagements der internationalen Gemein- schaft sowie durch den Einsatz privater bewaffneter Sicherheitsteams an Bord von Handelsschiffen erfolgreich zurückgedrängt" worden sei. Dennoch sei die humanitäre Versorgung notleidender Menschen in Somalia, im Jemen, im Süd-Sudan, im Sudan und in Äthiopien durch das UN-Welternährungsprogramm (WFP) weiterhin maßgeblich von der Sicherheit maritimer Transportwege abhängig. Deutschland beteiligt sich an „Atalanta" vor allem von Dschibuti aus mit einem Seefernaufklärer P-3C Orion und dem dazugehörigen Personal.
展开▼
