Der Blick muss sich auf das richten,was an der EU unverzichtbar ist

摘要

Düstere Prognosen für die Zukunft der Europäischen Union haben Tradition. Letztlich sind sie ihr Begleiter von Anfang an. Ein vorläufiger Höhepunkt war im Jahr 2005 erreicht, als die Bürger Frankreichs und der Niederlande entgegen aller Erwartungen in Volksabstimmungen die Ratifizierung des Vertrages über eine Verfassung für Europa ablehnten und manche Kommentatoren bereits ihren Zerfall am Horizont zu erkennen meinten. Sie sollten sich irren. Die EU verordnete sich, der Begriff war gar nicht ironisch gemeint, eine „Reflexionsphase". An deren Ende stand gerade einmal zwei Jahre später der Vertrag von Lissabon, der (fast) alles, was die Verfassung hätte bringen sollen, nun halt in etwas umständlicherer Form Wirklichkeit werden ließ. Über diesen Vertrag hatten die Niederländer und Franzosen nun nicht mehr abzustimmen, in Paris wurde sogar eine Verfassungsänderung vorgenommen, um nicht erneut den Weg eines Referendums beschreiten zu müssen. Den Iren war diese Möglichkeit nicht gegeben, doch nach dem Ausrutscher der ersten Volksabstimmung konnte auch Dublin mit dem Votum der zweiten im Rücken die Ratifizierung vornehmen. Der Glaubwürdigkeit der EU in ihrem Bemühen, ihr so oft beklagtes Demokratiedefizit endlich beherzt auszuräumen, hat dieser Ratifizierungsprozess sicherlich nicht genützt.