Fernsehen, Smartphone, Internet - Medienkonvergenz erfordert dringend Änderungen der Rechtsvorschriften

摘要

IfKom, der Verband der Ingenieure für Kommunikation, appelliert an die Politiker von Bund und Ländern, auf die Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik und auf die damit verbundenen Veränderungen der Informationsgewinnung zu reagieren. Herkömmliche Regulierungsansätze von Rundfunk und Fernsehen sind auf die Internetwelt nicht ohne weiteres übertragbar. Die Konvergenz der Informations- und Kommunikationskanäle, aber auch die Konvergenz der Geräte, die es ermöglicht, Fernsehsender mit dem Tablet zu empfangen oder mit dem Fernseher ins Internet zu gehen, erfordert eine Überarbeitung der vorhandenen Vorschriften. In diesem Zusammenhang sollten auch bestehende Strukturen, wie die Zuständigkeit der Bundesländer für die Medien, überprüft und angepasst werden. Noch in diesem Jahr will die Bund-Länder-Kommission Vorschläge erarbeiten, wie der Staat auf die Herausforderungen der Digitalisierung und das veränderte Nutzerverhalten reagieren sollte. Während der Rundfunkstaatsvertrag oder das Telekommunikationsrecht die Angebotsvielfalt und Verteilung knapper Senderessourcen sicherstellen sollen, herrschen im Internet andere Rahmenbedingungen. Auch eco, der Verband der Internetwirtschaft, warnt in diesem Zusammenhang daher vor einer Übertragung der herkömmlichen Medienordnung auf ein Umfeld, das auf völlig anderen technischen und gesellschaftlichen Voraussetzungen basiert. Aus der Rundfunkwelt bekannte Regulierungsmodelle können nicht direkt auf das Internet ausgeweitet werden.