Notwendigkeit eines aktiven Betriebsstättenmanagements am Beispiel einer ausländischen Demontagebetriebsstätte

摘要

Die Auslegung des Betriebsstättenbegriffs hat sich in den letzten Jahren nicht unerheblich verändert, sodass Unternehmen bei der Organisation ihrer Auslandsaktivitäten aufmerksam die jeweilige Entwicklung des Betriebsstättenbegriffs in den Ländern im Blick haben sollten, in denen sie Geschäftsaktivitäten entfalten. Diese Entwicklung wird durch das „Base Erosion and Profit Shifting" („BEPS")-Projekt der OECD und G20 und hier u.a. den Aktionspunkt 1 ggf. noch weiter forciert, wenn neue Anknüpfungspunkte der Besteuerung geschaffen werden, wie es das Diskussionspapier zu diesem Aktionspunkt ankündigt (vgl. OECD/G20, Base Erosion and Profit Shifting Project, Adressing the Tax Challenges of the Digital Economy, Action 1:2014 Deli-verable, S. 158). Diskussionen über die Streichung des Katalogs der Hilfstätigkeiten im Kontext der BEPS-Initiative sind ein weiterer Beleg für diese These (Aktionspunkt 7). Das nachfolgende Beispiel zeigt, wie das Vertrauen auf eine inländisch geprägte Auslegung des Betriebsstättenbegriffs zu falschen Schlussfolgerungen führen und wie man die daraus resultierenden steuerlichen Folgen einer Lösung zuführen kann. Festzuhalten ist dabei, dass das Problem einer steuerlich falschen Behandlung eines Sachverhalts nicht durch Zeitablauf verschwindet, sondern mit fortschreitender Zeitdauer immer größer wird und dadurch die Entscheidungsfindung erschwert.