Die Haftung für Risiken aus dem Betrieb einer Kernanlage – Eine Bestandsaufnahme des deutschen Rechts

摘要

Die aktuellen Ereignisse in Japan vergegenwärtigen der gesamten Menschheit, welche Folgen der Betrieb einer Kernanlage haben kann. Dies ist Anlass genug, die Haftung für Risiken aus dem Betrieb einer Kernanlage nach nationalem Recht zu untersuchen. Neben dem nicht in Geld zu ersetzenden Leid der betroffenen Menschen besteht gleichwohl ein Erfordernis, die entstandenen Schäden in Geld auszugleichen. Fragen der Passivlegitimation, des Umfangs und der Haftungshöhe eines solchen Anspruchs stehen dabei im Vordergrund. Ein Naturereignis wie in Japan, und damit im Weiteren die Konsequenzen für die Kernkraftwerke, sind in Deutschland zwar kaum vorstellbar. Doch die Risiken bleiben nicht allein auf Erdbeben oder ähnliche Naturgewalten beschränkt. Auch die Gefahr eines terroristischen Anschlags kann spätestens seit dem 11. September 2001 nicht mehr ausgeschlossen werden. Im Folgenden soll daher ein Überblick über die haftungsrechtlichen Regelungen im Atomrecht gegeben werden.