OLG Frankfurt/M.: Markenverletzung durch objektiv gewerbliches Angebot auf eBay

摘要

Die Parteien streiten über markenrechtliche Ansprüche. Die Kl. ist Inhaberin der am 13.2.2015 eingetragenen Unionswortmarke „A", die u.a. Schutz für Motorradhelme und Schutzhelme für den Sport beansprucht. A war ein deutscher Automobilrennfahrer, der tödlich verunglückte. Der Bekl. betreibt auf der Handelsplattform eBay einen Onlineshop für Film-Fanartikel. Er ist dort als gewerblicher Verkäufer registriert. Im Oktober 2017 bot er unter der Angebotsüberschrift „A Replica-Helm Integralhelm Saison 19XX" einen Helm zu einem Preis von 549,99 EUR an. Der Helm wies den Schriftzug „A" auf. Die Kl. ließ den Bekl. im Hinblick auf dieses Angebot wegen angeblicher Verletzung ihrer Marke abmahnen. Der Bekl. gab daraufhin eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Die Abmahnkosten wollte er nicht übernehmen. Der Bekl. hat behauptet, er habe den Helm privat angeschafft und zum Zwecke des privaten Weiterverkaufs in seinen eBay-Account eingestellt. Das LG hat die Klage abgewiesen.