Universaldienstfonds und Breitband - Fehler vorab vermeiden

摘要

Im neuen European Electronic Communications Code (EECC) gibt es eine Vorschrift, die es in sich hat: „Die Mitgliedstaaten stellen unter Berücksichtigung der spezifischen nationalen Gegebenheiten sicher, dass alle Verbraucher in ihrem Gebiet zu einem erschwinglichen Preis Zugang zu einem verfügbaren angemesse- nen Breitbandinternetzugangsdienst... haben." (Art. 84 Abs. 1). Art. 90 Abs. 1 EECC sieht vor, dass die Finanzierung der Univer- saldienstverpflichtungen entweder aus öffentlichen Mitteln oder über einen Universaldienstfonds erfolgt, wenn „die nationalen Regulierungsbehörden auf der Grundlage der Berechnung der Nettokosten nach Artikel 89 feststellen, dass ein Anbieter unzu- Imutbar belastet wird." Anhang V des EECC enthält eine Liste, was der angemessene Breitbandinternetzugangsdienst so insge-samt liefern muss, z.B. Online-Nachrichten, Online-Shopping, I Anrufe und Videoanrufe (Standardqualität) - also viel mehr als der traditionelle telefongestützte Universaldienst.