OLG Düsseldorf: Unterlassungshaftung des Betreibers eines Meinungsforums

摘要

1. Meinungsforen im Internet können nicht mit Rundfunk und Presse gleichgesetzt werden. Es liegt auf der Hand, dass es sich nicht in jedem Fall um die Meinung des Betreibers handeln muss, weshalb der Betreiber als Veranlasser einer Äußerung zurücktritt. 2. Ein Unterlassungsanspruch gegen den Betreiber kommt jedoch in Betracht, solange dieser die Identität des Verfassers nicht preisgibt. 3. Dem Betreiber eines Meinungsforums ist es nicht unzumutbar, durch eine Registrierungspflicht dafür zu sorgen, dass ihm die Identität und Adresse der Teilnehmer bekannt ist, um diese im Streitfall an die angeblich Verletzten weiterzugeben.