LG Hamburg: Haftung für Äußerungen im Weblog

摘要

1. Ob dem Betreiber eines Weblogs Prüfungspflichten obliegen, ist anlassbezogen zu beurteilen: Je mehr konkreter Anlass zu der Befürchtung besteht, dass es zu Persönlichkeitsrechtsverletzungen Dritter kommen wird und je schwerwiegender die zu befürchtenden Verletzungen sind, umso mehr Aufwand muss der Betreiber auf sich nehmen, um die auf seiner Seite eingestellten Kommentare einer persönlichkeitsrechtlichen Überprüfung zu unterziehen. 2. Bei einem in äußerungsrechtlicher Hinsicht zumindest grenzwertigen Verlauf der Diskussion ist es konkret vorhersehbar, dass es jederzeit zu schwerwiegenden Persönlichkeitsrechtsverletzungen Dritter kommen kann. Ab diesem Zeitpunkt besteht Anlass, zu einer fortdauernden Überprüfung der eingehenden Kommentare überzugehen, z.B. durch Einschaltung eines Moderators oder durch eigene Vorabkontrolle.