Rechtmäßige Anwendungsmöglichkeiten zur Umgehung von technischen Kopierschutzmaßnahmen?

摘要

Dass Mittel zur Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen durch jüngere Rechtsvorschriften ausdrücklich verboten werden, hat sich inzwischen auch in weiten Teilen der Bevölkerung herumgesprochen. Schon vor Einführung dieser Normen wurde die Verbreitung von Umgehungsmitteln sowohl aus urheberrechtlichen als auch aus wettbewerbsrechtlichen Gründen untersagt. In fast allen Fällen war und ist dabei der Einwand zu diskutieren, das Umgehungsmittel sei auch in rechtmäßiger Weise einsetzbar und könne daher nicht verboten sein. Die Verschiedenheit der Sachverhalte ist dabei so groß wie die Bandbreite der technischen Möglichkeiten. Der Autor entwickelt unter Berücksichtigung der einschlägigen Rechtsprechung praxistaugliche Kriterien zur Einordnung und Bewertung dieses Einwands. Als Beispiel dienen ihm dabei sog. Modchips für Spielkonsolen.