OLG Hamburg: JETTE

摘要

Die Verwendung eines fremden Markennamens in einer Internetauktionsplattform stellt, wenn dort keine Ware dieser Marke angeboten wird, eine Markenverletzung dar. Die Ast. vertreibt unter der Klagemarke JETTE insb. exklusive Damenbekleidung. Der Ag. ist Inhaber der Domain www.v.de, unter der er ein Portal für Internetauktionen betreibt. Auf den Internetseiten dieser Domain verwendet der Ag. in seinen Auflistungen von Markenartikeln u.a. die Angabe „Jette (0)". Dadurch werden bei Eingabe der Begriffe „Jette Joop Schmuck" als Suchworte in Internetsuchmaschinen wie LYCOS die in Rede stehenden Internetseiten des Ag. angezeigt, obwohl gerade kein JETTE-Produkt angeboten wird.