OLG Düsseldorf: Erhöhte Sicherungspflichten eines Hotspot-Betreibers nach Abmahnung

摘要

1. Wer einen offenen WLAN-Hotspot betreibt, kann zur Sicherung des Internetanschlusses durch Einrichtung eines Passworts verpflichtet sein, um Urheberrechtsverletzungen über den Internetanschluss zu verhindern oder zumindest zu erschweren. Dies gilt unabhängig davon, ob der Hotspot-Betreiber gewerblich oder privat handelt. Stellt der Anschlussinhaber den Hotspot privat zur Verfügung, kann jedenfalls eine anlassbezogene Verschlüsselung verlangt werden. Hiernach haftet der private Betreiber des offenen WLAN-Hotspots als Störer auf Unterlassen, wenn er es nach einer Abmahnung wegen einer von seinem Anschluss aus begangenen Urheberrechtsverletzung unterlässt, die zu diesem Zeitpunkt marktüblichen Sicherungen ihrem Zweck entsprechend anzuwenden und Dritte diesen Anschluss (erneut) missbräuchlich nutzen, um urheberrechtlich geschützte Werke in Internettauschbörsen einzustellen.