Bauvertrag mit öffentlichem Auftraggeber: Wirksamkeit einer Stoffpreisgleitklausel

摘要

(1) Die Kl. fordert die Zahlung restlichen Werklohns. Die Bekl. schrieben im Herbst 2008 die Baumaßnahme „Hochwasserschutz zwischen S. und V." aus. Die Vergabeunterlagen nahmen auf die VOB/B (2006) Bezug und umfassten die „Stoffpreis-gleitklausel Stahl", die unter anderem folgende Bestimmungen enthielt:„1. AnwendungsbereichDie Klausel gilt nur für Stoffe, die im „Verzeichnis für Stoffpreisgleitklausel Stahl" genannt sind. (...) Mehr- oder Minderaufwendungen werden nach den folgenden Regelungen abgerechnet.