Die Wirtschaft schrumpft laut Frühjahrs-Gutachten

摘要

Die fünf führenden Wirtschafts-Institute Deutschlands zeigen in ihrem Frühjahrsgutachten, dass die Wirtschaft allmählich schrumpft, und zwar ganz gewaltig. In ihrem Herbstgutachten hatten sie noch für 2019 ein Plus des Wachstums von 1,9 % vorausgesagt, jetzt erwarten sie in diesem Jahr nur noch 0,8 %. Dies ist die Folge des Einbruchs der Weltwirtschaft, und insbesondere des Handelsstreits zwischen den Vereinigten Staaten und China sowie der Unsicherheit, die der BREXIT auslöst. Viele Firmen, auch in Deutschland, hängen an der Frage, wie sich diese Probleme lösen werden. Sie erschweren deren Planung außerordentlich. Die Wirtschafsforscher machen in ihrem Gutachten Vorschläge, wie die Probleme von der Wirtschaftspolitik angegangen werden könnten. Sie appellieren an Bundesfinanzminister Olaf Scholz, nicht um jeden Preis an der Schwarzen Null festzuhalten und sich nicht zu scheuen, im Interesse der Ankurbelung der Konjunktur neue Schulden aufzunehmen. Die Regierung hat dieses Jahr geplant, die Ausgaben des Bundes in diesem Sinne zu erhöhen, und zwar bis 2023 von 356,4 Mrd. EUR auf 375,1 Mrd. EUR. Die Ausweitung der Ausgaben soll dabei ohne neue Schulden des Bundes auskommen. Die Haushalts-Überschüsse sollen dabei abgebaut werden, nach 58 Mrd. EUR im vergangenen Jahr auf nur noch rd. 42 Mrd. EUR in diesem Jahr und rd. 35 Mrd. EUR 2020. Der Bundesfinanzminister plant, die Mehrausgaben in die Infrastruktur, Bildung und Wohnungsbau zu stecken. Wie das bei sinkendem Wachstum gehen soll, sei einmal dahin gestellt. Denn es ist unbestritten, dass bei nachlassendem Wachstum die Steuereinnahmen des Bundes auch sinken werden. Wie stark der Ausfall an Steuern werden wird, dazu hat sich noch niemand geäußert. Die Wirtschaftsforscher verweisen darauf, dass die Bundesregierung angesichts der Haushaltsüberschüsse in den letzten Jahren insbesondere rentenpolitische Leistungsausweitungen beschlossen hat - und das auch zu Recht -, die die strukturellen Haushaltsüberschüsse aufzehren werden. Und jetzt der deutliche Abbau im Wirtschaftswachstum, mit dem in diesem Umfang niemand gerechnet hat. Man muss überlegen, ob ein Ausweg Steuererhöhungen sein könnten, die die Forscher als Beeinträchtigung des Investitionsstandortes Deutschland bezeichnen. Diese Überlegungen zwingen zu der Annahme, dass die Schwächephase hoffentlich nicht größer ausfallen wird, als im Frühjahrs-Gutachten vorhergesagt ist, denn dann könnte man schon von einer Rezession sprechen, was bisher von allen Seiten noch vermieden wird.