Anreizregulierung Setzt Keine Investitionsanreize Für Stadtwerke

摘要

Die 1998 von der EU verordnete Liberalisierung und die staatliche Regulierung der Strom- und Gasnetze im Zuge des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) 2005 haben die Rahmenbedingungen auf den Energiemärkten gravierend verschoben. In den folgenden Entgeltgenehmigungsrunden 2006 und 2008 wurden den kommunalen Unternehmen durch administrativ bestimmte Aberkennungen realer Netzbetriebskosten bereits erhebliche Mittel entzogen, die für Netzerneuerungsinvestitionen hätten eingesetzt werden können. Mit der zu Beginn des Jahres 2009 eingeführten sog. „Anreizregulierung" soll nunmehr die Energienetzwirtschaft in den nächsten Jahren weitere - und im Vergleich zu anderen Wirtschaftszweigen - überdurchschnittliche Effizienzsteigerungen erzielen. Dies ist gerade für Stadtwerke zu bezweifeln.