Die neuen Richtlinien für die Umweltverträglichkeitsprüfung im Straßenbau (RUVP)

摘要

Mit der umfassenden Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) wurden auch die Vorschriften über die Unterlagen des Vorhabenträgers zur UVP geändert und wesentlich erweitert. In diesem Kontext wurde von der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) ein F&E-Vorhaben zur „Weiterentwicklung und Konsolidierung des Regelwerks zur Umweltverträglichkeitsprüfung im Straßenbau" vergeben. Dessen Gegenstand war die Erarbeitung eines Entwurfs für neue Richtlinien für die Umweltverträglichkeitsprüfung im Straßenbau (RUVP). Der vorliegende Aufsatz gibt einen Überblick über die wesentlichen Inhalte dieses Entwurfs. Der Anwendungsbereich der RUVP soll sowohl die Ebene der Vorplanung (UVP im Raumordnungs- oder Linienbestimmungsverfahren) als auch die Ebene der Entwurfs- und Genehmigungsplanung (UVP im Planfeststellungsverfahren) erfassen. Dabei werden im Schwerpunkt diejenigen Prüfschritte der UVP einschließlich der UVP-Vorprüf ung erläutert, die in der Verantwortung der Straßenbauverwaltung als Vorhabenträger liegen. Die RUVP schließt dabei ausdrücklich auch die Aufgabenstellung einer Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) ein, in der es um den systematischen Vergleich räumlicherTrassenvarianten aus Umweltsicht geht. Der vorgelegte RUVP-Entwurf schlägt für künftige Verfahren eine konsequente Trennung der Instrumente der Umweltverträglichkeitsstudie einerseits und des UVP-Berichtes andererseits vor. Dies ermöglicht es, den UVP-Bericht sowohl auf der Stufe der Vorplanung als auch auf der Stufe der Genehmigungsplanung übersichtlich zu gestalten und in den Erläuterungsbericht zu integrieren. Die UVS mit ihrem planerischen Ansatz soll aus der Perspektive der UVP ein Fachgutachten zur Alternativenprüfung und Lösungsfindung darstellen, dessen Ergebnisse im UVP-Bericht zusammengefasst dargestellt werden.