Geschwindigkeitslimiten sind ein komplexes Thema

摘要

GRAUZONE Ein kürzlich gefälltes Bundesgerichtsurteil erinnert daran, dass nicht immer auf den ersten Blick klar ist, welches Tempo gilt. Die Komplexität dieses Falles (6B_1445/2019) liegt in der besonderen Ausgestaltung der Strasse, auf der ein Genfer Automobilist mit einer Geschwindigkeit von 77 km/h geblitzt wurde. Diese Strasse befindet sich innerorts, aber sie weist die Merkmale einer Strasse im Ausserortsbereich auf, also einer Landstrasse, an der keine Gebäude oder Häuser standen. Die Frage war deshalb, ob die Geschwindigkeitsbegrenzung bei 50 oder bei 80 km/h lag. Ein Signal, das auf die Geschwindigkeit innerorts von 50 km/h hinweist, gab es nicht, sondern nur eines, das auf der vorangehenden Strasse vor einer Kreuzung stand. Der Automobilist dachte, er sei angesichts der fehlenden Signalisation berechtigt, sich auf die Ausgestaltung des Orts zu verlassen und deshalb anzunehmen, er befinde sich ausserorts. Umso mehr, als er die Kreuzung passiert hatte und deshalb seiner Ansicht nach mit einem Tempo von 80 km/ unterwegs sein durfte. Das Bundesgericht hat diese Sichtweise im vorliegenden Fall nicht gebilligt und gleichzeitig aufgezeigt, dass die Frage nach der gültigen Geschwindigkeit manchmal richtig Kopfzerbrechen bereiten kann. Deshalb sei an dieser Stelle an die Regeln erinnert, die oft vergessen gehen.