Europaisches und nationales Recht / Uberblick

摘要

Mit der nationalen Umsetzung der EG-Aufzugsrichtlinie (95/16/EG) (AufzRL) [1] wurde die Trennung zwischen Beschaffenheit und Betrieb von Aufzugsanlagen eingefuhrt. Die AufzRL regelt das Inverkehrbringen von Aufzugen und deren Sicherheitsbauteilen. Hier werden nur die Regelungen fur Aufzuge behandelt, fur Sicherheitsbauteile gelten entsprechende Regelungen. Die Anforderungen an die Beschaffenheit werden durch die harmonisierten Normen konkretisiert. (Normen der EN 81-Reihe) [3] Das Verfahren der Konformitatsbewertung einer Aufzugsanlage endet mit der vom Montagebetrieb ausgestellten EG-Konformitatserklarung und mit dem Anbringen der CE-Kennzeichnung. Ausserdem hat der Montagebetrieb eine umfangreiche anlagenbezogene Dokumentation zu erstellen. An den Betreiber sind die fur den Betrieb der Aufzugsanlage erforderlichen Unterlagen zu ubergeben. (u. a. eine Betriebsanleitung) Fur Aufzugsanlagen, die nach der EG-Maschinenrichtlinie (98/37/EG) (MaschRL) [2] in Verkehr gebracht werden, unterliegen die Verfahren zur Konformitatsbewertung den in dieser Richtlinie enthaltenen Regelungen. Hier werden nur die Regelungen der AufzRL behandelt.