Rahmenbedingungen fur den Einsatz von Ersatzbrennstoffen aus Abfallen

摘要

Um den oben genannten Zeitplan fur die nationale Umsetzung der EU-Richtlinie einhalten zu konnen, ist es notwendig, erganzend zur Anderung der Abwasserverordnung mit der Einfuhrung des neuen Anhangs 33, moglichst bis Ende Juli 2002 einen Kabinettsbeschluss zur Anderungsverordnung mit der Novellierung der 17. BImSchV herbeizufuhren. Ist dabei kurzfristig eine Einigung herbeizufuhren, kann auch der Zeitplan fur eine fristgerechte nationale Umsetzung der Richtlinie 2000/76/EG uber die Verbrennung von Abfallen im Wesentlichen eingehalten werden. Die Anderungen selbst spiegeln im Wesentlichen den bereits dargestellten Ansatz wider, Verbrennung und Mitverbrennung von Abfallen nur unter annahernd gleichen Anforderung fur die Emissionsminderung zuzulassen.