Marktueberwachung, eine europaeische und nationale Herausforderung

摘要

"Marktueberwachung" ist fuer die deutsche Eichverwaltung ein relativ neuer Begriff, der im Rahmen der EU-Harmonisierung immer mehr Bedeutung erlangt. Die Richtlinien schreiben vor, dass die Mitgliedslaender eine behoerdliche Marktueberwachung organisieren muessen, so dass nur gesetzeskonforme Messgeraete oder Produkte in den Verkehr kommen. Sie ist wichtig, da im gesetzlichen Messwesen die Ersteichung, die bisher traditionell von den Eichaemtern durchgefuehrt wurde, durch eine Konformitaetserklaerung des Herstellers ersetzt wird. Stellt die Marktueberwachung eine Herausforderung fuer die deutschen Eichbehoerden dar oder kann sie mit den bisherigen Mitteln der Nachschau bewaeltigt werden? Seit 1993 gibt es bereits eine ins deutsche Recht umgesetzte EU-Richtlinie fuer nichtselbsttaetige Waagen, seit 1995 eine, die auch Medizinprodukte mit Messfunktion beinhaltet, so dass bereits umfangreiche Erfahrungen der Eichbehoerden vorliegen. Diese Erfahrungen werden aufgezeigt und sollten bei der Umsetzung der in Baelde zu erwartenden Messgeraeterichtlinie beruecksichtigt werden.