Weiterentwicklung der rechtlichen Vorgaben für den europäischen Eisenbahnverkehr

摘要

Da die Antragsverfahren für Sicherheitsbescheinigungen und -genehmigungen der Eisenbahnen in den einzelnen Mitgliedsstaaten zu unterschiedlichen Zeitpunkten gestartet wurden, gelten bei Folgebeantragungen für einen Übergangszeitraum - abhängig von der Gültigkeit der Sicherheitsbescheinigung/-genehmigung - entweder noch die alten Rechtsanforderungen oder bereits die neuen Vorgaben. Mit der Richtlinie 2004/49/EG wurde ein gemeinsamer Regelungsrahmen für die Eisenbahnsicherheit in der Europäischen Union geschaffen. Damit war eine Teilnahme am Eisenbahnverkehr nur noch mit entsprechender Genehmigung der nationalen Sicherheitsbehörden möglich. Mit den Verordnungen (EU) 1158/2010 und 1169/2010 wurde den Sicherheitsbehörden eine einheitliche Methode für die Bewertung der Erfüllung der harmonisierten Sicherheitsanforderungen durch die Eisenbahnverkehrs- und Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EVU, EIU) an die Hand gegeben. Diese Vorgaben waren zugleich inhaltliche Grundlage für die Eisenbahnunternehmen für die Erstellung der Antragsunterlagen für Sicherheitsbescheinigungen/-genehmigungen.