Versicherungsschutz für Unternehmen -Pflicht oder Kür?

摘要

Zu den versicherten Personen gehören in erster Linie alle Beschäftigten in den Mitgliedsunternehmen. Unter dem Begriff Beschäftigung ist die nicht-selbstständige Arbeit zu verstehen. Insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Beschäftigte und arbeitenehmerähnliche Personen sind kraft Gesetz pflichtversichert. Wichtigstes Merkmal eines Arbeitsverhältnisses ist, dass Beschäftigte weisungsgebunden und in den Betrieb eingebunden sind. Das bedeutet, dass der Beschäftigte seine Tätigkeit im Wesentlichen nicht selbst bestimmen kann, sondern hinsichtlich Zeit, Ort, Art und Dauer seiner Arbeitsleistung an die Weisungen des Arbeitgebers gebunden ist. Eine eventuell gegebene wirtschaftliche Abhängigkeit ist keine Voraussetzung eines Arbeitsverhältnisses. Deshalb ist der Entgeltbezug ohne Bedeutung. Vielmehr ist entscheidend, dass bei einer Gesamtbetrachtung aller Merkmale ein persönliches Abhängigkeitsverhältnis vom Beschäftigten zum Arbeitgeber festgestellt werden kann.