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Wie funktioniert Produktsicherheit?

机译:产品安全性如何运作?

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摘要

1. Ein wichtiges Ziel des europäischen Binnenmarktes ist der freie Warenverkehr. Dabei muss sichergestellt werden, dass alle Produkte, die dem harmonisierten Binnenmarktrecht unterliegen, bestimmte Sicherheitsanforderungen erfüllen. Diese Anforderungen werden für alle EU-Staaten einheitlich und verbindlich in EU-Richtlinien formuliert und durch harmonisierte Normen konkretisiert. Die Normen dienen den Herstellern als Hilfestellung bei der Umsetzung der grundlegenden Anforderungen: Werden Produkte nach diesen Normen hergestellt, wird davon ausgegangen, dass sie den geltenden Anforderungen der jeweiligen EU-Richtlinie entsprechen. Alle Mitgliedstaaten müssen die EU-Richtlinien in konkretes nationales Recht umsetzen. In Deutschland bilden das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) und die untergeordneten Verordnungen den rechtlichen Rahmen für die Gestaltung sicherer Produkte. Alle Wirtschaftsakteure (Hersteller, Bevollmächtigte, Einführer und Händler) sind dazu verpflichtet, sich an diese rechtlichen Rahmenbedingungen zu halten. Das Produktsicherheitsgesetz bildet zudem die Auffangregelung für alle Produkte des nicht harmonisierten Bereiches, also die Produkte, die keinen harmonisierten Richtlinien unterliegen und demzufolge keine CE-Kennzeichnung tragen dürfen, wie beispielsweise Möbel.
机译:1.欧洲单一市场的一个重要目标是货物的自由流通。必须确保所有受统一的内部市场法约束的产品均符合某些安全要求。这些要求在欧盟指南中针对所有欧盟国家统一制定,并具有约束力,并由统一标准证实。这些标准可帮助制造商实施基本要求:如果按照这些标准制造产品,则假定它们符合相关欧盟指令的适用要求。所有成员国都必须将欧盟指令转化为具体的国家法律。在德国,产品安全法(ProdSG)和从属法规构成了安全产品设计的法律框架。所有经济参与者(制造商,授权代表,进口商和经销商)都有义务遵守这些法律框架条件。 《产品安全法》还为非统一区域内的所有产品(即不受统一准则约束,因此不得带有CE标签的产品,例如家具)形成了标准规则。

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