Nachrichten und Mitteilungen aus dem Verband

摘要

Die ursprünglich für Mitte März 2021 vorgesehene Frühjahrstagung des VDMT einschließlich der Mitgliederversammlung 2021 wird pandemiebedingt vorläufig um fünf Wochen verschoben und soll - sofern das Infektionsgeschehen es zulässt-jetzt vom 23. bis zum 25. April 2021 in Lüneburg stattfinden. Ende Februar wird der VDMT-Vorstand über das genaue Format entscheiden und das endgültige Programm auf der Homepage veröffentlichen. Dass Eisenbahnen zukünftig die Vegetation auch auf allen Anliegergrundstücken überwachen sollen -diesen Gesetzentwurf der Bundesregierung lehnt der VDMT ab. Wenn Bund und Länder neue Gesetze erlassen oder alte Gesetze ändern, bitten sie die einschlägigen Verbände, für den Sektor Eisenbahn z. B. auch den VDMT, um ihre Stellungnahmen zum Gesetzentwurf. Das ist für beide Seiten von Vorteil: Verbände können ihre Überlegungen in das Verfahren einbringen, und der Gesetzgeber übersieht keinen Aspekt. Meist sind die Gesetzentwürfe auch prägnant bezeichnet. Bei Entwürfen mit nichtssagendem oder unverfänglichem Namen ist aber oft ein wenig Vorsicht geboten, weil so gerne gravierende Änderungen „verschleiert" werden. So geschehen beim Entwurf für ein „Eisenbahnrechtsbereini-gungsgesetz".