Nach dem gescheiterten Präventionsgesetz

摘要

Prävention gilt als unverzichtbar, um den Gesundheitsstatus der Bevölkerung zu verbessern und damit letztlich auch die Krankheits- und Krankheitsfolgekosten zu verringern. Prävention wird deshalb als eine der entscheidenden Antworten auf die zukünftigen Herausforderungen unserer Gesellschaft betrachtet. Um die Rahmenbedingungen für Prävention zu verbessern, wurde mit Kabinettsbeschluss vom 02.02.2005 das Gesetzgebungsverfahren zum „Präventionsgesetz“ in Gang gesetzt. Durch die Ankündigung von Neuwahlen zum Bundestag fiel das Gesetz der „Diskontinuität“ anheim, wurde also bis zum Ende der vergangenen Legislaturperiode nicht mehr behandelt. Die folgenden Ausführungen schildern die Hintergründe des Gesetzes und erläutern seine Ziele. Abschließend werden die wichtigsten Stellungnahmen und Kritikpunkte zum Gesetz aufgeführt und die möglichen Perspektiven von „Gesundheitsförderung und Prävention“ in der neuen Legislaturperiode diskutiert.