Die steuerrechtliche Einstufung von Einkünften eines Chefarztes aus Privatliquidation

摘要

Das BFH-Urteil vom 5. 10. 2005 VI R 152/01 ist in diesem speziellen Urteilsfall zu dem sachlich nicht zu kritisierenden Ergebnis gekommen, dass es sich bei den Einkünften des Chefarztes aus dem Liquidationsrecht für gesondert berechenbare wahlärztliche Leistungen um Arbeitslohn handelt. Aus diesem Urteil darf jedoch nicht abgeleitet werden, dass nun sämtliche Privatliquidationen bei Chefärzten nicht mehr den Einkünften aus selbstständiger Arbeit, sondern den Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit zuzuordnen wären. Es kommt auch nach ausdrücklicher Auffassung des BFH weiterhin auf den Einzelfall an. Der in diesem Beitrag herausgearbeitete Prüfungsansatz des BFH ist deshalb für jeden Einzelfall anzuwenden. Insbesondere bei älteren Chefarztverträgen wird man häufig feststellen können, dass die daraus resultierenden Einkünfte aus Privatliquidation weiterhin als Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit zu qualifizieren sind.